Wen ich im September wähle? Mich!

„Moment mal, Dich?“ – Ja, mich. Mark Appoh. Ich, Mark Appoh, stehe auf Platz 4 der hessischen Landesliste von Bündnis Grundeinkommen. Ich stehe auf der Landesliste der Ein-Themen-Partei, die das bedingungslose Grundeinkommen auf die politische Agenda setzen will und bei der Bundestagswahl 2017 in allen 16 Bundesländern mit der Zweitstimme wählbar ist. Ich kann mich selbst wählen, ich habe mich selbst gewählt und ich werde mich auch im September selbst wählen.

Ich bin stolz, auf dieser Landesliste zu stehen. Stolz, Teil einer Bewegung von Menschen zu sein, die nicht nörgeln und abwarten, sondern handeln, weil sie etwas verändern wollen. Ob Bündnis Grundeinkommen im Herbst nun 10%, 0,1% oder 1,0% der Zweitstimmen holt: Dass wir wählbar sind, ist der Auftakt der politischen Diskussion über ein enorm wichtiges Thema des 21. Jahrhunderts! Bündnis Grundeinkommen stellt auf offener politischer Bühne die Frage, die schon Daniel Häni und Philipp Kovce im Sommer 2016 in der Schweiz gestellt haben — mit einem beachtlichen ersten Erfolg. Bündnis Grundeinkommen formuliert eine Frage neu, die BGE-Initiativen und -Netzwerke seit Jahren vorantreiben, nur eben bisher nicht auf politischer Ebene. Da gehört sie aber hin.

Ich bin stolz auf Ron Trzoska und seine MitstreiterInnen, die Bündnis Grundeinkommen am 25. September 2016 ins Leben gerufen haben; fast auf den Tag genau ein Jahr vor der Bundestagswahl. Stolz auf die vielen Menschen, die Bündnis Grundeinkommen in Windeseile in alle 16 Bundesländer und auf 61,5 Millionen Wahlzettel getragen haben.

All diese Menschen haben sich längst selbst gewählt: Sie setzen ihre Energie für eine Partei ein, die sich laut Satzung selbst auflöst, wenn in Deutschland ein bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt wird. Sie werden dafür nicht bezahlt und voraussichtlich auch nicht mit einem Ministerposten belohnt; und doch opfern sie ihre Zeit, ihre Aufmerksamkeit, ihre Energie, weil sie an diese eine Idee glauben. Sie haben sich selbst gewählt, werden sich selbst wählen und treten dafür ein, dass alle Menschen sich selbst wählen können. Das macht mich stolz.

Denn um diese Frage geht es beim bedingungslosen Grundeinkommen: Erlauben wir den Menschen, sich selbst zu wählen?

Ich werde nicht aufhören, diese Frage zu stellen.

4 thoughts on “Wen ich im September wähle? Mich!

  1. Ich bin ja ein wenig enttäuscht, dass ich zu meinen Texten über das BGE von Dir nie einen Kommentar bekommen habe.

    Und eine Sache „allein“ einfach deswegen voran zu treiben, weil man „nicht nörgeln“ will, ist zwei schlechte Dinge in einem: das Abqualifizieren der Kritik anderer und das Fehlen eigener guter Argumente. Ich würde mir mehr Sinn in der Argumentation wünschen. Vor allem aber: bei mir hat das den Eindruck, dass grade hier auf dem Blog das BGE quasi schon so in den Stand einer Art Religion gehoben wird. „Wer nicht für uns ist, muss gegen uns sein.“
    Ich glaube, dass wir uns Gesellschaft verändern müssen — wir müssen sie fairer, gerechter, menschlicher machen. Und ich bin aktuell überzeugt, dass wir mit einem BGE heute das genaue Gegenteil erreichen: wir stülpen einer neoliberal durchtränkten Welt eine einfache Lösung über, die die Probleme schlimmer zu machen droht. Das ist aus meiner Sicht „Solutionism“ der schlimmsten Sorte. Man kann das Nörgeln nennen. Aber das ist — zumindest aus meiner Sicht — ziemlich respektlos gegenüber denen, die das für eine schlechte Idee halten.

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    1. Lieber Martin,

      keine Sorge: ich qualifiziere damit niemanden ab. Ich bin einfach „nur“ stolz, weil es nicht einfach ist, eine solche Idee in Parteiform voranzutreiben. Viele rechtliche und organisatorische Hürden sind damit verbunden. Wir haben sie gemeistert, weil wir die Idee für richtig halten.

      Deinen sehr lesenswerten Text habe ich hier kommentiert: https://markkwesi.com/2017/06/03/colorful-eyeland/comment-page-1/#comment-29. Ich finde ihn wertvoll, ich erkenne ihn als ausgewogenen und durchdachten Beitrag an, aber ich bin eben anderer Meinung.

      Viele Grüße
      Mark

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    2. Die Sache mit dem Grundeinkommen und der Gerechtigkeit ist, dass das Grundeinkommen nicht einfach eine Pragmatische „Lösung“ ist, sondern eben notwending auf Grundlage des Gerechtigkeitsempfindens ist, in einer Welt in der Geld notwendig ist um das Land nutzen zu können und um an der unbezahlt stattfindenden gesellschaftlichen Wertschöpfung teilzuhaben (Netzwerkeffekt, Skaleneffekt, Freiwilligenarbeit, um ein paar Punkte zu nennen), da diese nichtmonetäre Arbeit und Nichtarbeit vermehrt vom Markt eingeschlossen wird (und im Falle des Skaleneffekts und des Netzwerkeffekts weiterhin zur Monopolisierung zum Nutzen von wenigen mit Glück beiträgt.), vpn Marktteilnehmern basierend auf deren Kaufkraft im Wert hochauktioniert wird.

      Dies nichtmonetäre Arbeit und Nichtarbeit wird vom Markt und Privatinteressen dadurch vermehrt eingeschlossen, auch weil kreditbasierte Geldschöpfung heute den Anreitz fördert diese Art der Wertschöpfung vermehrt einzuschliesen und tendenziell zu monopolisieren. Kreditbasierte Geldschöpfung ist eben für fast das ganze Wachstum der Geldmenge verantwortlich, also auch die Geldmenge die letztendlich alles Bruttoinlandsprodukt einkauft. Man muss mitmachen beim Tanz um das goldene Kalb oder man ist vermehrt ausgeschlossen.

      Sieht so aus: Wer am Wirtschaftswachstum teilhaben will, der nehme besser einen Kredit auf und arbeite für einen monetären Gewinn, oder finde Sachen die von der Allgemeinheit kommen und belege sie mit Mietvorderungen, auf Kredit natürlich.

      Das Grundeinkommen ist da ein Gegenentwurf, da es nicht das Erhalten von Geld an Arbeit mit Gewinnmaximierung bindet (Wachstumskapitalismus halt), sondern stattdessen einen alternativen Zugang zum Bieten auf oder Nutzen von Land schafft. Land das wir alle eigentlich von Natur aus nutzen sollten können. Und gesellschaftlichen Mehrwert wie eben die Erspaarnisse/Preißvorteile erlangt durch Skaleneffekt (thema Robotersteuer, aber weiter gedacht), oder Mehrwert erlangt durch Kunden die die Begehrlichkeit eines Produktes/Dienstes durch ihre Anwesenheit mehren. Traditionelle Freiwilligenarbeit ist da ähnlich eingebunden, was Grundeinkommen von der Perspektive auch zu einem Gehalt für Familienarbeit, Ehrenamt und informelle Gemeindearbeit macht.

      Aber klar muss auch sein, dass ein Grundeinkommen auch verfehlt finanziert werden kann. Jedoch sollte das Recht auf ein Geld an der Hand, in einer Marktgesellschaft, endlich einmal eingelöst werden.

      Dann kann man auch seine Arbeit für andere niederlegen und stattdessen es versuchen das Land direkt mit seinem Grundeinkommen zu gestallten, oder eben politisch die Rahmenbedingungen weiter zu verbessern (Als auch andere dazu zu ermutigen, ist halt auch Streik dann.).

      Das Grundeinkommen ist auch das Recht des heute regulär oder flexibel Beschäftigten, über die Erbringung seiner Arbeit auf Augenhöhe mit Kunden zu verhandeln (teils über den Arbeitgeber als Mittelmann, wobei es letztenendes schon um die Beziehung zwischen Arbeiter und Kunde geht.). In einer Welt in der Luxusdienste und Niedrigwertige Jobs vermehrt auf dem Programm stehen, vielleicht sogar sinnvoll das Problem an der Wurzel anzupacken, der Abhängigkeit des Arbeitnehmers von einem Heer an immer mehr verarmenden Kunden, als auch ein paar glücklichen Reichen, die bei genauer Betrachtung eben nicht die Gunst der breiten Masse der Arbeiter errungen haben, zu einem Ausmaß das ihr Einkommen andeuten würde.

      Es geht insofern beim Grundeinkommen tendenziell um mehr Demokratisierung des Geldes, hin zu einem eher Crowdfunding orientierten Markt, der die menschliche Fähigkeit des Indiviiduums Chancen zu erkennen mehr schätzt. Chancen etwas in der Gemeinde hinzuzufügen zum Beispiel.

      Alternativ kann man natürlich über Einschränkung/politische Gestaltung/Auflösung des Privateigentums von Land, Marken, Platformen reden, wobei dann weiterhin das Problem der Geldschöpfung zum vorrangigen Zweck der Profitmaximierung nicht ausgeräumt ist. Würden wir bankbasierte Geldschöpfung direkt an das Grundeinkommen koppeln (Also Grundeinkommen das mit Bruttoinlandsprodukt mitwächst), dann wäre das Problem schon mal erheblich eingedämmt.

      Von daher: „Solutionism“, Lösungen der Lösung willen, das kann man dem Grundeinkommen meiner Meinung nach also eher nicht vorwerfen, auch wenn es dann doch auch unter diversen Vorbehalten eine Lösung für aktuelle Probleme darstellen kann.

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